Impfpflicht für Flugpassagiere?

Die australische Airline Qantas passt seine Geschäftsbedingungen an, um ein bislang einzigartiges Vorgehen zu ermöglichen: Auf ihren Flügen sollen in Zukunft nur noch Passagiere befördert werden, die eine Impfung gegen Covid-19 nachweisen konnten. Nun ist die Sorge unter Reisenden groß: Was, wenn andere Fluglinien nachziehen? Oder gar öffentliche Verkehrsmittel?

Die Gesetzeslage in Deutschland ist eindeutig: Privatrechtliche Unternehmen dürfen die Bedingungen für eine Beförderung selbst formulieren. Sprich, auch die Lufthansa könnte eine solche Regelung einführen, um ihre Flüge möglichst voll besetzen zu können.

Bei öffentlichen Verkehrsmitteln sieht das etwas anders aus: Sie unterliegen einer Beförderungspflicht. Die allerdings durch einen wichtigen „Sachgrund“ eingeschränkt werden darf. Rechtsexperten sehen in dem erhöhten Infektionsrisiko durch die räumliche Enge durchaus einen solchen Grund als gegeben. Allerdings müssten aufgrund der Beförderungspflicht Alternativen angeboten werden.

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von Solveig Michelsen