Einreisebedingungen in die USA werden verschärft

Rund zwei Millionen Deutsche reisen jährlich über das so genannte "Visa Waiver"-Programm (VWP) in die USA ein, das bei einem Aufenthalt von bis zu 90 Tagen die Beantragung eines Visums erspart. Lediglich die elektronische Einreiseerlaubnis (ESTA) muss zum Einreisezeitpunkt vorliegen. Für diesen Antrag sollen künftig auch Angaben zu Ländern verpflichtend sein, „die Terroristen Unterschlupf gewähren“. Auch Fingerabdrücke sollen vermehrt gesammelt werden.

Senatorin Dianne Feinstein fordert sogar, jeden von der Einreise auszuschließen, der die letzten fünf Jahre nach Syrien oder in den Irak gereist ist, um die nationale Sicherheit zu erhöhen. Auch eine internationale Verpflichtung zur Ausstellung biometrischer Pässe würden sich die USA wünschen. Fluggesellschaften, die die Passdaten ihrer Passagiere nicht ausreichend überprüfen, droht eine Erhöhung der Geldstraße von 5.000 auf 50.000 US-Dollar. Außerdem soll die Überprüfung zur Einreise in die USA in mehreren Ländern künftig schon vor Abflug durchgeführt werden. Bis Ende des Jahres hofft man, zu einer verbindlichen Entscheidung zu kommen.

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von Solveig Michelsen